Klaus Ernst zu Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Berlin
Liebe Genossinnen und Genossen,
Durch einen Zeitungsbericht sind gestern Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Berlin gegen meine Person bekannt geworden. Anlass und bislang einziger Anhaltspunkt dieser Untersuchung war ein Bericht des SPIEGEL, der auf, wie wir mittlerweise wissen, äußerst zweifelhaften Recherchemethoden in meiner engsten Privatsphäre beruht hat. Obwohl dem SPIEGEL seinerzeit eine umfassende Stellungnahme von mir vorlag, wurde und wird der Sachverhalt verkürzt dargestellt.
Ich begrüße daher ausdrücklich, dass es nun Gelegenheit für eine juristische Klärung des Sachverhalts gibt. Ich habe mir nichts vorzuwerfen, weil es erstens nicht nur meine Auffassung ist, dass ich in den genannten Aufsichtsräten auch als Abgeordneter wirkte, und weil ich zweitens bei allen in Frage stehenden Reisen vor und/oder nach den kritisierten Aufsichtsratssitzungen weitere Termine mit Bezug zu meinem Mandat als Bundestagsabgeordneter der LINKEN wahrgenommen habe. Ich habe mich in keiner Weise persönlich bereichert und sehe dem Ergebnis der Untersuchung gelassen entgegen. Ich werde mich dennoch gegen alle Versuche der politischen Instrumentalisierung dieses Vorgangs gegen DIE LINKE zur Wehr setzen und rufe Euch auf, dasselbe zu tun.